Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1 Die bioVermarktung GmbH, betreibt auf der Homepage www.biovermarktung.at (im Folgenden kurz „Homepage“) ein Versandunternehmen und vertreibt die auf der Homepage angebotenen Produkte über den Online-Shop der Homepage (im Folgenden kurz „Online-Shop“).

1.2 Die bioVermarktung Handels GmbH erbringt die Lieferung der auf der Homepage angebotenen und bestellten Waren ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche sämtlichen, im Fernabsatz geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Der Kunde erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Abschluss der Bestellung von Waren an. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Kunden jederzeit gespeichert oder ausgedruckt werden.

1.3 Abänderungen oder Nebenabreden sowie entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Bestätigung durch die bioVermarktung Handels GmbH und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall.

1.4 Sofern im Folgenden von „Verbrauchern“ die Rede ist, werden darunter natürliche Personen verstanden, bei denen ein Geschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, folglich der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die das Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbrauchern und Unternehmern richtet sich nach dem österreichischen Konsumentenschutzgesetz. „Kunden“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2. Preise, Versandkosten

2.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot auf der Homepage angeführten Preise. Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch exklusive der jeweils gesondert ausgewiesenen Versandkosten und Spesen. Die Verrechnung erfolgt in Euro. Nähere Informationen zu Spesen und Versandkosten, die bei der Bestellung für Verpackung und Versand gegebenenfalls anfallen, sind der Homepage zu entnehmen.

2.2 Die bioVermarktung Handels GmbH behält sich die jederzeitige Änderung der auf der Homepage angegebenen Preise vor.

3. Bestellvorgang, Vertragsschluss und Zahlungsmodalitäten

3.1 Die Präsentation der Waren auf der Homepage ist kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden zur Bestellung.

3.2 Durch die Eingabe sämtlicher, für die Vertragsdurchführung erforderlicher Daten, die Bestätigung der Kenntnisnahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie dem Anklicken des Buttons „bestellen“ wird eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung (Bestellbestätigung) erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Bestellbestätigung ist keine Annahme des Angebotes, sondern dient lediglich der Information.

3.3 Ein verbindlicher Vertrag kommt mit der Übermittlung der Auftragsbestätigung (per E-Mail), spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware, zustande. Eine gesonderte Verständigung des Kunden von der Annahme des Vertrages ist nicht erforderlich.

4. Bezahlung

4.1 Die Bezahlung der Ware durch den Kunden erfolgt auf Rechnung oder den angegebenen Zahlungsmöglichkeiten. Die Rechnung wird nach Lieferung per E-Mail verschickt.

4.2 Aufgrund allenfalls mit Kreditinstituten oder anderen Institutionen geschlossener Vereinbarungen können zusätzliche Kosten für Überweisungen, Kontoführung, etc. für den Kunden entstehen. Transaktionskosten werden von der bioVermarktung Handels GmbH nicht übernommen.

4.3 Die bioVermarktung Handels GmbH behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten oder auf andere Zahlarten zu verweisen.

4.4 Der Rechnungsbetrag wird mit Zustellung der Rechnung fällig. Erfolgt die Zahlung nicht binnen 7 Tagen nach Fälligkeitseintritt, gerät der Kunde in Verzug. Im Falle eines Verzugs werden dem Kunden Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe berechnet.

4.5 Die bioVermarktung Handels GmbH behält sich das Recht vor, bei einem verschuldeten Zahlungsverzug des Kunden Mahnschreiben an den säumigen Kunden zu versenden und hierfür gegebenenfalls Mahnspesen in Höhe von EUR 20,– je Mahnung zu verrechnen. Weitergehende Ansprüche der bioVermarktung Handels GmbH, insbesondere Schadenersatzansprüche und Ansprüche aus Verzugszinsen, bleiben hiervon unberührt.

4.6 Die für das Einschreiten von Inkassoinstituten sowie von Rechtsanwälten zur Eintreibung von Forderung anfallenden zweckentsprechenden und erforderlichen Kosten sind vom Kunden zu tragen. Der Kunde verpflichtet sich, für den Fall des Verzuges mit seinen vertraglichen Verpflichtungen die schrittweise entstehenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen.

4.7 Der Kunde ist verpflichtet, die bioVermarktung Handels GmbH umgehend über jede Änderung der zuletzt bekanntgegebenen Adresse zu informieren. Widrigenfalls ist die bioVermarktung Handels GmbH berechtigt, im Falle des Zahlungsverzugs die mit der Ausforschung der Adresse verbundenen Kosten in Höhe von EUR 55,– gesondert in Rechnung zu stellen.

4.8 Alle auf der Homepage angegebenen Gewichte sind Annäherungswerte (circa, ungefähr). Deshalb kann die auf der Homepage und in der Bestell- bzw. Auftragsbestätigung angegebene Berechnung, je nach tatsächlichem (grammgenauen) Gewicht, bis maximal 20 % von der tatsächlichen Rechnung abweichen. Das tatsächliche Gewicht wird bei Auslieferung festgestellt.

5. Lieferung, Lieferzeit und Verfügbarkeit

5.1 Die Lieferung erfolgt in ganz Österreich an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse. Die Zustellung erfolgt an den zuvor vereinbarten Anlieferungstagen. Nähere Informationen zu Lieferung und Lieferterminen sind der Homepage zu entnehmen. Die Angabe von Lieferzeit und Lieferterminen erfolgt jeweils unverbindlich. Die Verpackung der Ware erfolgt im alleinigen Ermessen der bioVermarktung Handels GmbH.

5.2 Angaben zu Maß und Gewicht der Verpackungsstücke werden von bioVermarktung Handels GmbH nach bestem Wissen gemacht. Die Ware wird von der bioVermarktung Handels GmbH so verpackt, dass die Kühlkette für die geplante Versandlaufzeit aufrechterhalten bleibt.

5.3 Der Versand und die Zustellung erfolgt auf Gefahr des Kunden an die von ihm bei der Bestellung angegebene Liederadresse. Der Kunde ist insbesondere dafür verantwortlich, die Ware zeitgerecht in Empfang zu nehmen. Für Waren, die aus vom Kunden zu vertretenden Gründen verderben, ist jegliche Rückvergütung ausgeschlossen.

5.4 Ist eine oder sind mehrere der bestellten Waren zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr lieferbar, behält sich die bioVermarktung Handels GmbH die Wahl vor, die Bestellung teilweise auszuführen oder vollständig zurückzuweisen. Der Kunde wir hierüber sobald als möglich per E-Mail informiert.

5.5 Die Lieferzeit kann sich durch beeinträchtigenden Umständen und durch höhere Gewalt verzögern. Der höheren Gewalt gleichgestellt sind insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden, Energie- und Rohstoffknappheit und alle sonstigen Behinderungen, die unter Zugrundelegung einer objektiven Betrachtungsweise nicht von der bioVermarktung Handels GmbH schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen verbleiben die bestellten Waren im alleinigen Eigentum der bioVermarktung Handels GmbH. Bis dahin trägt der Kunde das volle Risiko für allfällige ihm vor Bezahlung des Kaufpreises anvertraute Waren in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Untergangs, Verlusts und der Verschlechterung.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Sämtliche Angaben zu den Waren sind Beschaffenheitsangaben und keine Garantien.

7.2 Auf Schadensersatz haftet die bioVermarktung Handels GmbH nur bei Vorsatz ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Für grob fahrlässig verursachte Schäden haftet die bioVermarktung Handels GmbH nur, soweit es zwingende gesetzliche Normen vorsehen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die bioVermarktung Handels GmbH nicht.

7.3 Eventuelle Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

8. Rücktrittsrecht und Folgen des Rücktritts

8.1 Gemäß § 3 Konsumentenschutzgesetz (im Folgenden kurz „KschG“) und gemäß Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (im Folgenden kurz „FAGG“) sind Verbraucher berechtigt, ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen formfrei (zB. entsprechend dem Muster-Widerrufsformular gemäß Anlage.) zu widerrufen. Der Verbraucher hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Verbraucher über den Widerruf des Vertrages unterrichtet hat, zurückzusenden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung nach dem Fernabsatzrecht erforderlichen Informationen gemäß § 3 KSchG und gemäß FAGG. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung. Die Rücktrittserklärung ist zu richten an bioVermarktung Handels GmbH, Landstraße 51,3910 Zwettl. Email: office@biovermarktung.at

Waren sind zurückzusenden an: bioVermarktung Handels GmbH, Landstraße 51,3910 Zwettl

8.2 Im Falle eines wirksamen Rücktritts werden die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen erstattet und der vom Verbraucher gemachte notwendige und nützliche Aufwand ersetzt. Der Verbraucher hat die empfangene Ware zurückzustellen – wobei die unmittelbaren Kosten der Rücksendung vereinbarungsgemäß vom Kunden zu tragen sind – und ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen. Der Verbraucher kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum gebraucht und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen hat die bioVermarktung Handels GmbH gemäß § 14 (3) FAGG das Recht, die Rückzahlung von im Voraus bezahlten Beträgen so lange zu verweigern, bis die retournierten Waren oder ein Nachweis über deren Rücksendung bei der bioVermarktung Handels GmbH eintreffen.

9. Ausschluss des Rücktritts vom Vertrag

9.1 Kein Rücktrittsrecht hat der Kunde gemäß § 3 KSchG iVm FAGG insbesondere von Verträgen über

(I) Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, sowie

(II) die Lieferung von Lebensmitteln, Getränken oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs, die vom Unternehmer im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz des Verbrauchers geliefert werden (Hauslieferungen).

9.2 Zudem hat der Kunde gemäß § 3 KSchG insbesondere dann kein Rücktrittsrecht

(I) wenn er selbst die geschäftliche Verbindung mit dem Unternehmer oder dessen Beauftragten zwecks Schließung dieses Vertrages angebahnt hat, oder

(II) wenn dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechungen zwischen den Beteiligten oder ihren Beauftragten vorangegangen sind.

10. Jugendschutz

10.1 Die Abgabe und die Zustellung von Wein und Spirituosen erfolgt ausschließlich an Personen über 18 Jahren. Der Kunde bestätigt mit Absenden einer Bestellung, dass er/sie das erforderliche Mindestalter vollendet hat und verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur er/sie oder eine von ihm ermächtige volljährige Person die Ware entgegennimmt, sofern die Bestellung alkoholhaltige Waren enthält.

10.2 Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist die bioVermarktung Handels GmbH berechtigt, Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben. Im Fall der berechtigten Verweigerung der Übergabe ist der Kunde zum Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens verpflichtet (zB Kosten der Zustellung).

10.3 Der jeweilige Elternteil oder gesetzliche Vertreter erklärt sich hiermit im eigenen Namen und im Namen der Person unter 18 Jahren mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen einverstanden. Es wird durch den jeweiligen Elternteil oder gesetzlichen Vertreter des Weiteren zugesichert und gewährleistet, dass für jedwede Bestellung von Wein und Spirituosen durch die Person unter 18 Jahren die Verantwortung übernommen wird, unabhängig davon, ob einer solchen Bestellung zugestimmt wurde.

11. Datenschutz

11.1 Der Kunde ist damit einverstanden, dass die bioVermarktung Handels GmbH die vom Kunden unter anderem im Rahmen der Bestellung angegebenen personenbezogenen Daten unter strikter Beachtung der geltenden österreichischen Datenschutzbestimmungen erhebt, verarbeitet und nutzt. Die bioVermarktung Handels GmbH speichert und verarbeitet Daten in dem für den Betrieb der Homepage und des Online-Shops notwendigen, nützlichen und gesetzlich zulässigen Umfang und Zeitraum.

11.2 Personenbezogene Daten sind diejenigen Informationen, die die Identifizierung des Kunden möglich machen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Adresse und E-Mail-Adresse. Informationen, die nicht direkt mit der Identität des Kunden in Verbindung gebracht werden, fallen nicht hierunter.

11.3 Bei der Bestellung wird der Kunde nach dort näher bestimmten personenbezogenen Daten gefragt. Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung dieser personenbezogenen Daten einverstanden. Im Rahmen der Nutzung der Homepage und des Online-Shops werden ohne das Wissen des Kunden keine personenbezogenen Daten gespeichert.

11.4 Weitere Informationen zum Datenschutz sind dem Punkt „Datenschutz“ auf der Homepage zu entnehmen.

11.5 In Verbindung mit dem Zugriff auf die Homepage werden auf den Servern Daten für Sicherungszwecke gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Solche Informationen werden von der bioVermarktung Handels GmbH benutzt, um unter anderem die Servicequalität zu halten und um allgemeine Statistiken über die bioVermarktung Handels GmbH zu erstellen. Die bioVermarktung Handels GmbH kann zur Durchführung statistischer Analysen solche Daten anonymisiert an Partner weitergeben. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt.

11.6 Die bioVermarktung Handels GmbH wird die personenbezogenen Daten des Kunden ohne dessen vorherige schriftliche Einwilligung weder verkaufen oder vermieten noch auf andere Weise an Dritte weitergeben und keine personenbezogenen Daten des Kunden zu Werbe- oder Marketingzwecken Dritten zur Kenntnis geben oder diese auf sonstige Weise an Dritte weitergeben. Soweit die bioVermarktung Handels GmbH gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet wird, wird die bioVermarktung Handels GmbH Daten des Kunden an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

11.7 Die Mitarbeiter der bioVermarktung Handels GmbH sind zur Verschwiegenheit über personenbezogene Daten verpflichtet. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt durch die Mitarbeiter der bioVermarktung Handels GmbH nur in dem oben beschriebenen Rahmen.

11.8 Sofern die Homepage Links zu Websites Dritter enthält, hat die bioVermarktung Handels GmbH nach dem Anklicken des Links keinen Einfluss mehr auf die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten. Die bioVermarktung Handels GmbH übernimmt demzufolge keine Verantwortung hierfür.

11.9 Die bioVermarktung GmbH behält sich das Recht vor, sogenannte Cookies zu verwenden. Nähere Bestimmungen hierzu sind dem Punkt „Datenschutz“ auf der Homepage zu entnehmen.

12. Urheberrecht

12.1 Die ausschließlichen Urheber- und Nutzungsrechte am Online-Shop, der Homepage und deren Inhalten liegen bei der bioVermarktung Handels GmbH. Auf etwaige Urheber- und Nutzungsrechte Dritter wird unter Umständen an entsprechender Stelle hingewiesen.

12.2 Die Kunden sind verpflichtet, geistiges Eigentum Dritter zu beachten.

12.3 Jede Verwendung, einschließlich der Reproduktion, Abänderung, Verbreitung, Weitergabe, Veröffentlichung, Ausstellung oder Vorführung des Inhalts des Online-Shops und/oder der Homepage ist verboten. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, die im Online-Shop oder auf der Homepage zur Verfügung gestellten Inhalte auf welche Art auch immer zu kopieren, herunterzuladen, zu speichern und/oder zu verkaufen bzw. für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

12.4 Die Homepage, der Online-Shop, deren Inhalte einschließlich der Werbeinhalte, sowie die Software, die in Zusammenhang mit dem Online-Shop und/oder der Homepage eingesetzt wird, sind durch Rechtsvorschriften, insbesondere Urheberrecht, Marken, Patente oder sonstige Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt. Kunden dürfen die Homepage, den Online-Shop, deren Inhalte und die eingesetzte Software ausschließlich im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nutzen.

13. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die bioVermarktung Handels GmbH behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern. Jede Änderung wird auf der Homepage für die Kunden sichtbar publiziert. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt ab diesem Zeitpunkt für jede weitere Bestellung der auf der Homepage und im Online-Shop angebotenen Waren durch den Kunden.

14. Mitteilungen

14.1 Erklärungen oder Mitteilungen an die bioVermarktung Handels GmbH sind an die im Impressum angegebenen Kontaktadressen zu richten.

14.2 Erklärungen oder Mitteilungen an Kunden werden an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse gesendet. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zur Person nach den Vorgaben des Bestellformulars zu machen und diese Daten im Falle von Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

15.2 Wenn einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder nicht wirksam sind, wird dadurch die Gültigkeit der verbleibenden Bedingungen nicht beeinträchtigt. Die ungültige oder nicht wirksame Bedingung ist durch eine solche Bedingung zu ersetzen, die der ursprünglichen Absicht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen möglichst nahekommt. Dies gilt auch für Gesetzeslücken und für die Auslegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

15.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen österreichischem Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist das sachlich zuständige Gericht für den Firmenstandort der bioVermarktung Handels GmbH zuständig. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die bioVermarktung Handels GmbH nicht verpflichtet und nicht bereit.

Zwettl, im Jänner 2021